AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma:
Köppen Datentechnik
IT-Systeme & Consulting
Michael Köppen
Am Solebad 10
59368 Werne

I. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen von der Firma Köppen Datentechnik, Michael Köppen (im Folgenden Köppen Datentechnik genannt) mit dem Käufer gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verbindung mit den Bestimmungen der jeweils gültigen Preisliste von Köppen Datentechnik, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Köppen Datentechnik vereinbart mit dem Käufer beim ersten Vertragsabschluß die Anwendbarkeit dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen auch nachfolgender Aufträge, selbst wenn darüber nicht nochmals eine ausdrückliche Vereinbarung getroffen wird. Abweichende Bedingungen des Käufers, insbesondere entgegenstehende Einkaufsbedingungen, gelten nur, wenn sie Köppen Datentechnik ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Vertragsbestandteil. Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

II. Lieferungen & Leistungen

Die Angebote der Köppen Datentechnik sind freibleibend und unverbindlich in Bezug auf Preis, Liefermöglichkeit und Lieferfristen. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Köppen Datentechnik, spätestens jedoch durch die Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.

III. Liefertermine und -fristen, Versand, Gefahrübergang

1. Alle von Köppen Datentechnik angegebenen Termine und Fristen für Lieferungen gelten als nur annähernd vereinbart.
Die Lieferfrist beginnt mit dem Ausstellungstag der Bestätigung und ist eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Werk/Lager verlassen hat oder bei Versendungsmöglichkeit die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist.

2. Kommt die Köppen Datentechnik in Lieferverzug und hat die Köppen Datentechnik eine ihr vom Käufer schriftlich zu setzende, angemessene Nachfrist ungenutzt verstreichen lassen, so hat der Käufer das Recht, vom Vertrag insoweit zurückzutreten, als die Lieferung noch nicht erfolgt ist, es sei denn, die teilweise Erfüllung des Vertrages hat für ihn kein Interesse; in diesem Falle kann der Käufer vom ganzen Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder Lieferverzug können lediglich im Rahmen von Abschnitt VII geltend gemacht werden.

3. Fälle höherer Gewalt und sonstige Ereignisse, die nach Vertragsabschluß eintreten, bei denen Köppen Datentechnik kein Verschulden trifft und Köppen Datentechnik eine Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, etwa Naturkatastrophen, kriegerische Auseinandersetzungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, behördliche Maßnahmen sowie die nicht richtige oder verspätete Lieferung seitens der Lieferanten der Köppen Datentechnik – sofern diese von Köppen Datentechnik sorgfältig ausgesucht und die entsprechenden Bestellungen rechtzeitig aufgegeben wurde – entbinden Köppen Datentechnik während der Dauer der Behinderung von den Verpflichtungen aus dem jeweiligen Vertrag. Während der Dauer dieser Behinderung ist auch der Käufer von seinen vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere der Kaufpreiszahlung,
entbunden. Soweit dem Käufer die Verzögerung nicht zuzumuten ist, kann er nach Ablauf einer von ihm zu setzenden angemessenen Frist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.

4. Die Gefahr für den Verlust bzw. die Beschädigung der Ware geht auf den Käufer über, wenn die Sendung zum Versand gegeben wurde. Dies gilt auch für frachtfreie Lieferung. Von Köppen Datentechnik wird die Sendung gegen Bruch, Transport, Feuerschaden und Diebstahl auf All-Risc-Basis versichert.

5. Verzögert sich der Versand aus vom Käufer zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr für die Zeit der Verzögerung auf den Käufer über. In einem solchen Fall entspricht die Anzeige der Versandbereitschaft der Übergabe zum Versand.

IV. Zahlung

1. Sämtliche Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Andere Zahlungsmodalitäten sind nur nach schriftlicher Bestätigung von Köppen Datentechnik gültig.

2. Die sich aus der jeweils gültigen Preisliste von Köppen Datentechnik ergebenden Preise verstehen sich FOB
Auslieferungslager Lünen oder einem anderen Auslieferungslager von Köppen Datentechnik. Mehrwertsteuer und andere gesetzliche Abgaben im Lieferland sowie Verpackung, Transportkosten, Transportversicherungen und Abwicklungspauschale werden dem Käufer entsprechend der jeweils gültigen Preisliste von Köppen Datentechnik berechnet.

3. Die Hereingabe von Wechseln bedarf der vorherigen Zustimmung von Köppen Datentechnik

4. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist Köppen Datentechnik berechtigt, nach entsprechender Mahnung mit
angemessener Fristsetzung dem Käufer Verzugszinsen in Höhe des nachgewiesenen, jeweiligen von Köppen Datentechnik zu zahlenden Zinssatzes für in Anspruch genommene Überziehungskredite zu berechnen, mindestens aber 2% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.

5. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Käufers, insbesondere Gewährleistungsansprüchen, ist nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6. Bei nachhaltigem Zahlungsverzug, Wechsel- oder Scheckprotest und Zahlungseinstellung des Käufers sowie bei Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens über dessen Vermögen bzw. bei Einstellung eines solchen Verfahrens mangels Masse kann Köppen Datentechnik die sofortige Zahlung sämtlicher ihr zustehender Forderungen gegen den Käufer – einschließlich etwaiger Forderungen aus umlaufenden Wechseln – ohne Rücksicht auf deren vereinbarte Fälligkeit verlangen. Bei Vorliegen dieser Voraussetzungen ist Köppen Datentechnik auch berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und, wenn die Vorauszahlung oder Sicherheit nicht binnen zwei Wochen geleistet wird, ohne erneute Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten.

V. Eigentumsvorbehalt

1. Alle dem Käufer gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtig und zukünftig bestehenden Forderungen von Köppen Datentechnik. Dies gilt auch insoweit, als die Forderungen in eine laufende Rechnung (Kontokorrent) eingestellt werden. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt, es sei denn, dass die sich aus dem Weiterverkauf ergebende Forderung des Käufers bereits an andere abgetreten ist; die Berechtigung zur Weiterveräußerung entfällt auch bei Vorliegen der Voraussetzung gemäß Abschnitt IV.6. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist dem Käufer ohne ausdrückliche Zustimmung von Köppen Datentechnik nicht gestattet.

2. Der Käufer tritt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen Dritte schon jetzt in Höhe der Forderung von Köppen Datentechnik an diese ab, ohne dass es hierzu noch einer gesonderten Abtretungserklärung im Einzelfall bedarf. Köppen Datentechnik nimmt die Abtretung an. Ungeachtet der Abtretung und des Einziehungsrechts von Köppen Datentechnik ist der Käufer zur Einziehung solange berechtigt, als er seinen Pflichten gegenüber Köppen Datentechnik nachkommt und nicht eine der Voraussetzungen gemäß IV.6. erfüllt. Bei Vorliegen einer der vorgenannten Voraussetzungen hat der Käufer auf Verlangen Köppen Datentechnik die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen zu machen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Köppen Datentechnik ist dann berechtigt, den Drittschuldnern die Forderungsabtretung bekannt zu geben und die Forderung selbst einzuziehen oder die Vorbehaltsware
zurückzunehmen.

3. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen im Sinne der §§ 947, 948 BGB verbunden oder vermischt, so erwirbt Köppen Datentechnik im Verhältnis des anteiligen Werts der Vorbehaltsware Miteigentum an den dadurch entstehenden Zwischen- und Enderzeugnissen. Erwirbt der Käufer bei Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware gemäß § 950 BGB mit anderen Sachen Allgemeineigentum an der neuen Sache, so sind die Vertragspartner einig, dass Köppen Datentechnik dem Käufer im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt. In allen Fällen verwahrt der Käufer die neue Sache unentgeltlich für Köppen Datentechnik. Die Regeln bei Weiterveräußerung nach vorstehendem Abs. 2 gelten in Höhe des anteiligen Wertes der Vorbehaltsware entsprechend.

4. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder in die im Voraus abgetretenen Forderungen hat der Käufer Köppen Datentechnik unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten.

5. Köppen Datentechnik verpflichtet sich, die ihr nach den vorstehenden Bestimmungen zustehende Sicherung nach ihrer Wahl auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert die zu sichernden Forderungen um 20% übersteigt.

6. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß zu lagern und auf seine Kosten entsprechend der betriebsüblichen Handhabung beim Käufer gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern. Die Versicherungsansprüche gelten in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware als an Köppen Datentechnik abgetreten.

VI. Gewährleistung

1. Der Käufer hat die gelieferte Ware einer Eingangskontrolle zu unterziehen und dabei entdeckte Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung, längstens jedoch innerhalb von 6 Monaten ab Lieferung, schriftlich zu rügen; andernfalls gilt die Lieferung als ordnungsgemäß erbracht. Die Bestimmungen der §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.

2. Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Fehler bei Softwareprogrammen in allen Anwendungsgebieten auszuschließen. Köppen Datentechnik übernimmt deshalb die Gewährleistung für Softwareprogramme nur insoweit, als diese im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar sind. Köppen Datentechnik gewährleistet, dass der Programmträger bei der Übergabe an den Käufer keine Material- und Herstellungsfehler hat. Die Verantwortung dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Käufers genügen und die beabsichtigten Ergebnisse tragen sowie die Auswahl, die Installation und die Nutzung der Programme liegt beim Käufer.

3. Ist ein Gewährleistungsfall gegeben, ist der Käufer verpflichtet, vor Inanspruchnahme von Köppen Datentechnik die Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber den Lieferanten von Köppen Datentechnik zu versuchen. Zu diesem Zweck wird Köppen Datentechnik dem Käufer auf Verlangen die eigenen Gewährleistungsansprüche gegen Lieferanten abtreten und die vom Käufer gewünschten Unterlagen zur Verfügung stellen, soweit diese zur Durchsetzung der Ansprüche erforderlich sind. Wenn und soweit der Käufer hiernach nicht befriedigt wird, hat Köppen Datentechnik nach ihrer Wahl nach Maßgabe dieses Abschnitts VI Ersatz für fehlerhafte Ware zu liefern oder diese nachzubessern. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von Köppen Datentechnik über. Lässt Köppen Datentechnik eine ihr vom Käufer zu setzende, angemessene
Nachfrist verstreichen, ohne den Mangel zu beheben, oder schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, so kann der Käufer Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Sämtliche darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, können lediglich im Rahmen von Abschnitt Vll geltend gemacht werden.

VII. Schadenersatzansprüche

1. Schadensersatzansprüche des Käufers gegen Köppen Datentechnik sowie deren gesetzliche Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem Rechtsgrund -, insbesondere wegen Mängel der gelieferten Ware, verschuldeter Unmöglichkeit der Lieferung oder Lieferverzug, positiver Vertragsverletzung der Pflichten bei den Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit Köppen Datentechnik oder deren gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, des Fehlers zugesicherter Eigenschaften sowie der Verletzung von Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung sind, zwingend haften.

2. Die Haftung von Köppen Datentechnik für Schadensersatzansprüche aller Art des Käufers ist der Höhe nach in jedem Fall auf denjenigen Schaden beschränkt, dessen möglicher Eintritt für Köppen Datentechnik bei Vertragsabschluß erkennbar und vorhersehbar war.

3. Durch vorstehende Bestimmungen werden eventuelle weitergehende Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz nicht ausgeschlossen.

VIII. Schutzrechte

Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Köppen Datentechnik ist es dem Käufer nicht gestattet, die von Köppen Datentechnik erworbene Ware in Länder außerhalb der EG zu exportieren. Daneben hat der Käufer sämtliche einschlägigen Exportbestimmungen, insbesondere diejenigen nach der Außenwirtschaftsverordnung sowie gegebenenfalls Regelungen nach US-Recht, zu beachten.

IX. Export

1. Der Käufer erkennt an, dass der Weiterverkauf jeglicher aus den USA importierter Produkte den Export-
Kontrollbestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika unterliegt, die die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Hardware, Software, technischen Datenträgern und unmittelbaren Produkten von technischen Datenträgern einschließlich Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit der Verwendung dieser Produkte stehen, beschränken. Der Käufer ist damit einverstanden, dass er weder direkt noch indirekt aus den USA importierte Produkte, Informationen oder Dokumentationen, die damit im Zusammenhang stehen, in irgendwelche Länder bzw. an irgendwelche Endabnehmer exportiert oder wiederexportiert, ohne vorher die hierfür erforderliche Zustimmung von der hierfür zuständigen Behörde eingeholt zu haben. Erforderlich ist die Zustimmung des amerikanischen ‚Department of Commerce‘, Abteilung für die Verwaltung von Exportangelegenheiten, oder einer vergleichbaren staatlichen Stelle. Dasselbe gilt für alle Verwendungen seitens des Endabnehmers, die durch USBestimmungen beschränkt sind. Diese Bestimmungen beziehen sich insbesondere auf Länder, für die Beschränkungen gelten:
Kuba, Haiti,Restjugoslawien (Serbien und Montenegro), Iran, Irak, Libyen, Nordkorea, Südafrika (nur militärische und polizeiliche Organisationen), Syrien und Vietnam Endabnehmer, für die Beschränkungen gelten: alle Endabnehmer, von denen der Käufer weiß oder die begründete Vermutung hat, dass die Produkte, die aus den USA importiert wurden, für den Entwurf, die Entwicklung oder die Produktion von Raketen bzw. in der Raketentechnik, im Zusammenhang mit Nuklearwaffen oder bei chemischen und biologischen Waffen verwendet werden; Endverbrauch, für den Beschränkungen gelten: jeglicher Gebrauch von Produkten, die im Zusammenhang mit dem Entwurf, der Entwicklung oder der Produktion von Raketen bzw. der Raketentechnik, im Zusammenhang mit Nuklearwaffen oder der Waffentechnik oder für chemische und biologische Waffen aus den USA importiert wurden.

X. Allgemeines

1. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist 44534 Lünen, NRW.

2. Der Abschluss des Vertrags sowie die Vertragsbeziehungen zwischen Köppen Datentechnik und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 ist ausgeschlossen.
Auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt der Vertrag zwischen Köppen Datentechnik und dem Käufer in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine dieser Bestimmungen wirtschaftlich am nächsten kommende Regelung. Hilfsweise wird die Maßgeblichkeit der gesetzlichen Regelung vereinbart.

Stand: 01.01.2012